Umsetzung der Leitlinien für die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an der räumlichen Stadtentwicklung (LLBB)

(Finanzierung durch Haushaltsmittel zur auftragsweisen Bewirtschaftung, ausgereicht durch SenStadtWohn)

–  Kurzbericht zu den Ergebnissen –

Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg

Maßnahme(n): Anlauf- und Koordinationsstelle öffentliche Räume (AKöR); Eingereicht durch: Immo Janssen, Koordinator AKöR

1  Welche Ergebnisse wurden erarbeitet/erzielt?

Kiezblocks-Initiativen: 

Fachliche und methodische Beratung und Begleitung der 10 im Bezirk aktiven Kiezblock-Initiativen zu Einwohner:innenanträgen, Verkehrskonzepten, Ziele und Vorhaben d. Bezirks. Kooperationsaufbau mit Changing Cities e.V., AKS Gemeinwohl und diversen lokalen Einzelinitiativen. 

Enge Begleitung der Initiativen Lausitzer Platz und des Initiativenverbunds “SamariterSuperKiez”. 

Temporäre Spielstraßen: Unterstützung bei der Verstetigung der Spielstraßen auf Grundlage der Konzeptvorschläge lokaler Initiativen 2020 und in Koop. mit dem Straßen- und Grünflächenamt (SGA).

StadtWERKSTATT: Begl. Konzeption, Anschub, Beteiligung an Umsetzung der StadtWERKSTATT Xhain, einem Pilotprojekt und -ort zur kooperativen Stadtentwicklung (→ PM, BG). Anschub und Wiederbelebung von Kooperationen im Modellprojekt Rathausblock bspw. mit Berlin21 und SenUVK zur Umsetzung des Parklets-Förderprogramms (s.u.). Pilothafte Einrichtung und räumliche Verortung der AKöR, insb. als Anlauf- & Koordinationsstelle für Kiezblocks.

Organisation, Begleitung und Umsetzung diverser STADTWERKSTATT-Veranstaltungen:

• 30.07. StadtWERKSTATT hALLE-Eröffnung → BG, Doku

• 12.08. Büro für Urbane Querschnittsaufgaben (Mitwirkung) → Verstetigt in AG Intermediäre
• 27.08. Parklets als Terrassen für Vieles → 1. Austauschtreffen der diversen Parklet-Projekte und Initiativen aus Berlin Xhain & anderen Bezirken, Vernetzung mit SenUVK → BG, Doku
• 30.08. Kiezblocks x Amt: #1 Auftakt! in Koop. mit SGA, Changing Cities und fem:m* wurden den 10 Kiezblocks-Initiativen und der Verwaltung erster Austausch ermöglicht → PM, BG, Doku
• 03.09. StadtWERKSTATT Abschluss-Workshop (Mitwirkung) → Peer-Review/Reflektion der Pilot-Veranstaltungen und Pilot-Ort, Auftakt Initiative StadtWERKSTATT für Verstetigung 2022.
• 09.09.-31.10. Kommunaler Koop-Bauhof Pilot → Ermöglichung der Umsetzung Parklets-Förderung & Co-Orga. Bauworkshop mit Berlin21, Naturfreunde Berlin, SenUVK → PM, BG
• (verschoben auf 2022) Taskforce feministische Stadtpolitik (Bedarfe, Stand, Kick-off) → BG
• 20.10. Kiezblocks #2: Xhain x Berlin → berlinweites Kiezblocks-Plenum in Koop. mit Changing Cities: Workshops zu Kiezblocks-Karte, Diversität, Berlin-Wahl; How to Kiezblock → BG, Doku

Begleitung Parklets-Förderprogramm SenUVK/SGA Xhain:  Schnittstellenarbeit in Abst. mit SenUVK, SGA, Baupalast, Zusammenstelle & Berlin21 und Integration in StadtWERKSTATT. Maßgeblicher Beitrag zur erfolgreichen Durchführung des Projekts in einem kritischen Moment durch Lösung des akuten Raumbedarfs für die zentrale Umsetzung der Parklets, der Koop-Bauworkshops & Lagerung. Gemeinsame Prototyp-Entwicklung und Pilotierung eines „Koop-Bauhofs“ in der StadtWERKSTATT.

Verkehrswenderat: Reformvorschlag für personell und operativ erw. Mobilitätswenderat (MWR) zu Moderation, Change-Prozess, Orga-Entwicklung für Geschäftsstelle, Erarbeitung Leitbild unter Integration feministischer Forderungen und Fokus auf Mobilitätsermöglichung (Koop. mit fem|m* & Leitung SGA). Ziel: Integration des Fußverkehrsrats (Reform MobG BE 2021); dafür Diversifizierung Mitglieder, Berücksichtigung bisher unterrepräsentierter Gruppen & Themen; Initiierung & Aufbau Wissenschaftlicher Begleitkreis für den MWR.

2 Welche wesentl. Akteure wurden beteiligt? (inner-/außerhalb Verwaltung)

Innerhalb der Verwaltung: Straßen- und Grünflächenamt (insb. Gruppe Mobilitätswende; Amtsleitung; FB Straßen; BzBM Monika Herrmann), Stadtplanungsamt (inkl. Verwaltungsinterne Stellen AKS, BzStR Florian Schmidt), Umwelt- und Naturschutzamt (BzStR Clara Herrmann); Umweltbildungszentrum XHain.

Außerhalb der Verwaltung: Gemeinwesen-Netzwerk FrKr, hier insb. Rathausblock, Kiezbüro Samariter, Kiezanker; Stadtteilbüro Friedrichshain (StB) und Stadtteilausschuss Kreuzberg (StA); alle im Bezirk aktiven Kiezblock-Inis (auch überbezirkl.); kiez erFahren; Lokalbau, AKS Gemeinwohl; Changing Cities, div. Anwohner:innen-Initiativen, u.a. das Netzwerk Temporäre Spielstraßen, Parklets-Netzwerk, RadXhain, sowie Spiel auf’m Lausi, GreenKiez, SamariterSuperKiez, KiezConnect, fem|m* – feministische Mobilität.

Diverse in der StadtWERKSTATT und am Rathausblock aktive Akteur:innen und Netzwerke u.a. VTR, Zusammenstelle, Baupalast, Fahrradkarawane, Urbane Praxis, Berlin21, Naturfreunde Berlin, etc.

Diverse Akteur:innen und Projekte aus dem Bereich Mobilitäts- und Beteiligungsforschung, u.a. vom IASS Potsdam, Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt (FB Mobilität), TU Berlin (FB Integrierte Verkehrsplanung), Wissenschaftszentrum Berlin (WZB) und dem Deutschen Institut für Urbanistik (DifU).

3 Inwiefern haben die erzielten Ergebnisse u/o der mit Maßnahmen verbundene Arbeitsprozess die Umsetzung von Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern im Bezirk befördert? 

Spiel- und Nachbarschaftsstraßen & Parklets als „Terrassen für Vieles“: Sehr niedrigschwellige Partizipationsinstrumente, Selbstwirksamkeit u. Überleitungen in Kiezblocks-Initiativen. AKöR fördert Weiterentwicklung der partizipativen Planungsmethode des taktischen Urbanismus zur wenig kosten- und zeitaufw. Erprobung bzw. Umnutzung alltägl. Lebensräume im Bezirk –> AKöR-Studie (Link): Vorbereitung Betroffener auf langfr. Veränd. Steigerung Qualität/Intensität frühz. Beteiligung, da Anpassungen, Testen von Varianten so noch leicht möglich, Impulse und Initiativen zur Belebung des Wohnumfelds stimuliert, insb. mit Parklets-Programm, dass durch AKöR-Vermittlung und Integration in StadtWERKSTATT doch noch möglich wurde. Hier hat sich neues Netzwerk gebildet, das 2022 verstetigt wird.

Kiezblocks-Initiativen: Aufbau systematischer, vertrauensvoller Austausch-Basis mit Verständnis für Hemmnisse und Möglichkeiten beider Seiten (Initiativen & Verwaltung), Abgleich mit bezirklichen Zielen und Strategien bzw. Agenden, Überleitung 2022 i.d. Verkehrswenderat FrKr. Ausbau der erfolgreichen Kooperation mit dem Kiezbüro Samariterkiez, seit 2021 Initiativen-Verbund SamariterSuperkiez (SaSuKi) => Rückgang militanter Anfeindungen und resultierender Angst vor Beteiligung. Gemeinsame Initiative mit BzStR Clara Herrmann für Kiez-Visionsworkshop/-prozess 2022; Aktivierende Unterstützung für Erhalt des Kiezbüros mit dem Initiativenverbund erfolgreich; Verkehrsberuhigung & Begrünung durch aktive Nachbarschaft; Wichtige Vorbildwirkung für andere Kieze/Kiezblocks-Initiativen, die sich für Verkehrsberuhigung einsetzen und sehen, was wie möglich ist.

AKöR vermittelt Wissen, Kontakt, Netzwerk zwischen Initiativen und Verwaltungs-Mitarbeitern unter- und zueinander, wodurch Kooperationen zielgenau bzw. überhaupt erst möglich oder denkbar werden. Als intermediäre Schnittstelle hat die AKöR unterschiedliche Bedarfe, Nöte, Grenzen und Motivationen im Blick, erkennt gemeinsame Ziele und wirkt als Katalysator für vertrauensvolle und tragfähige Kooperationsvorhaben. Haben beide Seiten noch keine (positive) persönliche Vorerfahrung oder handelt es sich um neuartige Projekte, baut die AKöR Brücken. Sie hat Filter- und Entlastungsfunktion, da sich wiederholende, z.T. hochspezifische Fragen vorab durch die AKöR beantwortet oder sofort zielgenau vermittelt werden können. Hier wird die vielfach bereits stark belastete Verwaltung geschont, unproduktive Suchen nach passenden Ansprechpartner:innen verhindert. Dies fördert zugleich das Gefühl der Bürgernähe und beugt Frust über unbeantwortete Schreiben vor. Stattdessen ermöglicht die AKöR es, aus Erfahrungen bisheriger Projekte / Initiativen zu lernen und dieses Wissen weiterzugeben, wo es gefragt ist – und das oft schon präventiv, bevor erste Fragen überhaupt aufkommen. Ein weiterer Beitrag der AKöR ist die Einbindung aktueller Forschungsprojekte für Initiativen und die Verwaltung. Hierdurch kann gezielt fachliches und methodisches Wissen eingeholt und nutzbar gemacht werden. Zugleich profitiert die Forschung von Praxisnähe und der Vermittlung von lokalem Vorwissen.

Reformprozess Verkehrswenderat angestoßen –> Ziel: Multi-Perspektiven einbinden, Kulturwandel vom „gegen-“ zum „miteinander“ weiter fördern und in einen effektiven Arbeitsmodus kommen. Einrichtung Geschäftsstelle Mobilitätswenderat an bzw. in Koop. mit AKöR als intermediäre Akteur:in ermöglicht andere, d.h. niederschwelligere, leichter und vertrauensvoller ansprechbare Anbindung der Zivilgesellschaft und Übersetzung wesentlicher Informationen aus dem Amt zu Bürger:innen (und andersrum). Die Einrichtung ist für 2022 geplant.

StadtWERKSTATT: Integrierte Stadtentwicklung setzt voraus, dass verschiedene Akteur:innen an einen Tisch bzw. gemeinsamen Ort kommen oder proaktiv geholt werden. Es benötigt feste, offene, gesicherte Räume für Entw. neuer Ideen, Bündnisse u. zum Ausprobieren von Konzepten. Die StadtWERKSTATT hat 2021 solch einen für alle Akteure (Zivilgesell., Verw., Politik, Forschung) offenen Raum geschaffen, i.d. Interaktion, Ideenaust., Vernetzung u. strat. Konzeption v. Aktivitäten im öffentl. Raum kontinuierlichen (!) in methodisch und inhaltlich hoch diversen Formate stattfinden konnte. Erfolgreich: Gastgeberrolle von Verwaltung an Intermediäre Akteur:innen, oft mit Zivilgesellschaft geteilt; Zusammenkommen/Vernetzung sonst separierter Themen und Akteursgruppen, fachbereichs- und quartiersübergreifender Projekte.

4 Wie sehen die weiteren Schritte aus?

Inhaltl. Ausrichtung der AKöR hat sich 2021 von Fokus Spielstraßen (mit fester Stelle im SGA verstetigt) zur Umsetzung von Kiezblocks in Kooperation von „unten“ und „oben“ weiterentwickelt und sich als Initiativen-Anlaufstelle im Bezirk etabliert. Die AKöR kann u.a. auf erfolgreichen Vorarbeiten und bestehenden örtlichen Kooperationen im Samariterkiez, der Bergmannstraße und am Lausitzer Platz sowie der StadtWERKSTATT aufbauen, wobei letztere 2022 als Austausch-Rahmen und Ort verstetigt werden soll, mit der AKöR als Teil der fest verankerten Träger:innen-Struktur. Die Begleitung des Reformprozessen bzw. die Einrichtung der Geschäftsstelle Mobilitätswenderat steht 2022 an, ideal in enger Kooperation und arbeitsteilig mit der neuen Stelle für Beteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im SGA abgestimmt und durchgeführt. Die partizipative und ko-kreative Erweiterung des Kiezblocks-Konzepts auf nicht originär verkehrliche Themenfelder (Umweltgerechtigkeit, Soziale Stadt, Entsiegelung, Gemeinwesenarbeit) und die Ausweitung der ämterübergreifenden Zusammenarbeit sollen intensiviert zu werden, ein Rahmen kann hierfür die Baustelle Gemeinwohl liefern. Hier fehlen bisher Kapazität und Anbindung.

Zur Einwerbung entsprechend benötigter zusätzlicher Fördermittel wurden 2021 in Kooperation u.a. mit dem IASS Potsdam und dem SGA Xhain zwei Anträge gestellt: (1) beim Bundesministerium für Umwelt (BMU) mit dem Titel „Kiezblocks als adaptive, partizipative Anpassungsmaßnahme an den Klimawandel“ und (2) ein Antrag bei der Deutschen Bundesstiftung für Naturschutz (DBU) für eine Pilotforschung zur Evaluation von Kiezblocks unter Einbindung von Citizen-Science-Methoden. Perspektivisch ist die Institutionalisierung der AKöR in Kooperation mit einem Trägerverein o.ä. nötig, idealerweise analog zur AKS-Struktur mit einem Team verwaltungsinterner und -externer Stellen, jedoch angepasst an die spezifischen Bedarfe und das Aktionsfeld der AKöR und in der Folge einer Stärkung der Ansprache, Mitwirkung und Identifikation der diversen im Themenfeld “Öffentlicher Raum” aktiven Initiativen, ggf. durch ein Mapping-Prozess. Die AKöR strebt dafür 2022 die Schaffung einer 2. Stelle mit Fokus anlaufende Beteiligung unterrepräsentierter Gruppen, aktivierende Formate (Realbeteiligungen) und eine verbesserte Öffentlichkeitsarbeit an, sowie eine weiterführende Beteiligung an der StadtWERKSTATT und des Reform- und Diversifizierungsprozesses des Mobilitätswenderates (MWR).

Die zunehmenden Aufgaben und Anfragen sind mit einer 20h-Stelle jedoch nur noch ansatzweise und in nicht gleichbleibender Qualität leistbar. Generell bedarf es der weiteren Stärkung intermediärer Strukturen und einer erhöhten Wertschäftung in Politik und Verwaltung.

AKöR begleitet 2022 die Umsetzung der LLBB (Bürgerschaftlicher AG) als intermediäre Akteur:in. Die Vernetzung intermediärer Strukturen durch Teilnahme an der AG Intermediäre und in der Initiative Urbane Praxis.

Die verstetigende Weiterentwicklung der StadtWERKSTATT und Veranstaltungen ist wichtiges Ziel der AKöR. Fokus: Umsetzung von Kiezblocks. Mit einer 2. Stelle ist geplant, insb. die Einbindung bisher oft unterrepräsentierter Gruppen (anderssprachig, Frauen mit Kindern, Kinder, etc.) zu stärken. Hierzu sind bereits Workshops in Planung.

5 Lassen sich aus den Ergebnissen u/o der Vorgehensweise Empfehlungen an andere Bezirke ableiten?

Um Kiezblocks/Veränderung im Straßenraum vorzunehmen, hat es sich u.a. im Samariterkiez bewährt, Initiativen über das Verkehrsthema hinaus zusammenführen: Vermeidung emotionaler Anfeindungen und Polarisieren der Nachbarschaft, Stärkung gemeinsamer Ziele und Aktivitäten hilft Missverständnisse niederschwellig zu klären. Wichtig ist der Erhalt und weitere Ausbau lokaler Kiezstrukturen und der Gemeinwesenarbeit (GWA) als verlässliche Partner:in. Eine niederschwellige Anbindung der Anliegen von lokalen Initiativen an der richtige Stelle in der Verwaltung ist so durch Intermediäre Akteur:innen wie AKöR/AKS sehr gut möglich, bedarf jedoch mehr Offenheit und vertrauensvolle, langfristig anhaltende Zusammenarbeit, die oft erst geübt werden muss. Als „Vorfilter“ mit der Möglichkeit erste Ideen von Initiativen bereits vorqualifiziert/angereichert oder mit anderen Vorhaben verbunden „im richtigen Moment“ in einen gemeinsamen Umsetzungsprozess unter Einbindindung von Initiative(n) und Ämtern zu bringen, ist eine Kernqualität solcher Strukturen. Intermediäre Strukturen können hierfür als Vermittler:in und Übersetzer:in von unterschiedlichen Sprachen, Werten und Zielvorstellungen sehr hilfreich sein. Dies benötigt stärkere Förderung und formale Anerkennung. Die Zusammensetzung des AKöR-Teams aus einem Kreis ehrenamtlicher Akteur:innen (aus Forschung, Zivilgesellschaft, zeitweise auch Verwaltung) und einer beauftragten Stelle zur Koordination hat sich bewährt und ist geeignet, komplexe Vorhaben aus unterschiedlichen Perspektiven und Kompetenzbereichen zu erfassen, neue Instrumente und Methoden zu entwickeln, in der Praxis mit einer „Koalition aus Willigen“ auszutesten und für die Verstetigung vorzubereiten. Sie bietet zudem ein unverzichtbares internes Korrektiv – das auch in die Verwaltung selbst hinein wirkt, und diese in ein neues, positives Bild rückt, als interessantes Arbeitsfeld für engagierte Personen!

Nicht zuletzt motiviert die AKöR, wegweisende Projekte anzuschieben und den Mut zu fassen, diese gemeinsam und in einer Art „save space“ auszuprobieren. Im Kleinen kann dabei gescheitert werden, um auf die Umsetzung im Großen vorbereitet zu sein. Die StadtWERKSTATT hat sich auch hierfür als idealer Rahmen erwiesen und sollte auch in anderen Teilen der Stadt bzw. des Bezirks etabliert werden, ggf. im Rahmen und mit der Erfahrung aus dem Netzwerk der Urbanen Praxis.

6 Gibt es Hinweise zu wünschenswerten inhaltlichen Modifizierungen der vorgegebenen Mittelverwendung?

Die kurze Bewilligungszeit der Mittel ist eine stetige Herausforderung und führt perspektivisch immer wieder zu prekären Arbeitsverhältnissen, insb. da die Ausschreibungsfristen im jeweils neuen Haushaltsjahr eine kontinuierliche Arbeit unmöglich machen, es sei denn, dass Auftragnehmer:innen in Vorleistung treten, woraus eine starke finanzielle Unsicherheit entsteht.

Damit verringert die Finanzierungslücke die Qualität, Planbarkeit und Zuverlässigkeit der inhaltlichen Arbeit. Das Risiko eines „brain-drain“ durch nicht verlängerte Aufträge bzw. die Möglichkeit zur Abwerbung durch andere Institutionen ist unter diesen Umständen sehr hoch, die strukturierte Entwicklung einer Anlauf- und Koordinationsstelle wird so immer wieder gehemmt und das aufgebaute Netzwerk geschwächt.

Aktualisierung 11/2022: Aufgrund der bis in den Sommer bestehenden Hauswirtschaft im Nachgang der Wahlen 2021 und interner Überlastung zur Leistung der Ausschreibung, ist o.g. Problematik voll eingetreten, mit der Folge, dass die AKöR bis auf weiteres über keine bezirkliche Finanzierung verfügt. Die Arbeit wird in reduzierter Form durch das ehrenamtliche Team sowie ehrenamtliche Zuarbeit des bisherigen Koordinators weitergeführt. Eine übergangsweise, Anschub-Finanzierung für die Einwerbung weiterer Mittel kann ab 12/2022 (bis 06/2024) jedoch im Zuge des bewilligten Projekts der DBU (s.o.) durch Changing Cities (Projektpartner:in) gewährleistet werden.

Die AKöR soll als feste Struktur weiter verstetigt werden, jedoch auf einer breiteren und unabhängigeren finanziellen Basis, als bisher.