Ergebnisse des Beteiligungsverfahren von 2018-2021
In den Jahren 2018-2021 lief im Stadtteil Friedrichshain unter Steuerung des Senats ein großes Beteiligungsverfahren, in dem es um die Entwicklung des Stadtumbaugebiets Friedrichshain-West ging. Der Vorhabenträger mit den meisten Vorhaben in diesem Bereich ist das landeseigenen Wohnungsunternehmen WBM, aber daneben sind auch einige Vorhaben von privaten Akteuren betrachtet worden. Das Aufsetzen des Beteiligungsverfahrens war eine Reaktion auf starke Proteste aus der Bevölkerung gegenüber einem davor entwickelten Entwicklungsplan der WBM, welcher vorsah im gesamten Gebiet eine erhebliche Anzahl von „Punkthäusern“, also hohen Wohngebäuden mit relativ wenig Grundfläche, zu bauen.
Als Endpunkt des Beteiligungsverfahrens wurde eine Liste von möglichen Bauvorhaben im Planungsgebiet aufgesetzt. In der Liste findet sich eine Vielzahl von „Flächensteckbriefen“ von einzelnen Baumaßnahmen, über die während des Verfahrens verhandelt wurde. Mit einem „Ampel-System“, das von der Abteilung Stadtplanung erstellt wurde, wurden die einzelnen Maßnahmen bewertet: Rot = die Planungsideen wurden als nicht realisierbar eingeschätzt und nicht weiter verfolgt, Gelb = eine Überarbeitung der Planungsideen ist notwendig und über die Umsetzung muss gesondert gesprochen/verhandelt werden, Grün = kann von den Vorhabenträgern umgesetzt werden.
Abschlussdokumente aus dem Beteiligungsverfahren FH-West
- Dokumentation der Verfahrenssteuerung und Beteiligung (PDF 19 MB)
- Das Verfahren kompakt (PDF 10MB)
- Ergebnisprotokoll der letzten Sitzung des Gremiums Friedrichshain-West (PDF 10 MB)
- Flächensteckbriefe Nord (PDF 33 MB)
- Flächensteckbriefe Süd (PDF 90 MB)
- Quartiersperspektive Nord (PDF 37 MB)
- Quartiersperspektive Süd (PDF 27 MB)
Ansatz zur weiterführenden Zusammenarbeit
Vom Bezirk wurde zum Abschluss des Beteiligungsverfahrens im Jahr 2021 angekündigt, dass die konkrete Umsetzung der einzelnen Bauprojekte mit einem weiteren informellen Beteiligungsformat begleitet würde, welches auf bezirklicher Ebene organisiert werden soll. Dabei soll der Gedanke der Kooperation zwischen Vorhabenträgern, dem Bezirksamt, der bezirklichen Politik und zivilgesellschaftlichen Akteuren aufrecht erhalten werden.
„Zukunftsrat Kommunaler Wohnungsbau Friedrichshain-West“
Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg hat durch den Bezirksstadtrat Florian Schmidt, Abteilung Bauen, Planen, Kooperative Stadtentwicklung am 16.11.2023 einige grundlegende Eckpunkte zur Konzeption des neuen Gremiums umrissen. Die Überlegungen sind längst nicht abgeschlossen und sollen mit den Beteiligten weiter ausgearbeitet werden:
Mit der 6. Sitzung des Begleitgremiums zum Planungs- und Beteiligungsverfahren Friedrichshain-West wurde eines der größten Beteiligungsverfahren im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg abgeschlossen. Die Beteiligten dieses Verfahrens sollen nun erneut eingeladen werden, um einen „Zukunftsrat kommunaler Wohnungsneubau Friedrichshain-West“ zu bilden, in welchem die Vorhabenträger über ihre Einzelvorhaben informieren, und die Mitglieder konsultieren. Je nach Anlass können zuständige Mitarbeiter*innen der Fachämter des Bezirksamts oder andere Fachleute eingeladen werden. Gemeinsam soll die Entwicklung des Planungsgebiets und die Einzelvorhaben erörtert werden.
Angestrebt wird ein kooperativer Prozess, der die gewünschte Gemeinwohlorientierung der Entwicklung erbringen soll: Gemeinwohlorientierter Neubau, sozial- und klimagerechte Nachverdichtung, Einbeziehung der Ergebnisse vom Bürgerbeteiligungsverfahren und kooperativen Planungsverfahren 2019 bis 2021. Der Zukunftsrat FH-West wird durch das LokalBau-Team und die AKS-Gemeinwohl koordiniert. Das Gremium kann Art der Zusammenarbeit, Tagesordnung, Anlässe und Rhythmus des Zusammenkommens bestimmen, sowie die Beteiligten benennen. Ziel ist es, die Neubauprojekte im Projektgebiet konstruktiv zu begleiten. Das Gremium soll Beteiligungsverfahren im jeweiligen Einzelprojekt nicht ersetzen, sondern vielmehr die Möglichkeit bieten, die Gesamtentwicklung des Stadtteils in einem geregelten Austauschformat zu besprechen. Hier könnten z.B. Beteiligungskonzepte und -ergebnisse der Einzelprojekte oder fachliche Einschätzung zu bestimmten Themen der bezirklichen Fachämter vorgestellt und besprochen werden. Die organisierte Zivilgesellschaft kann ihre Ideen einbringen.
Die Sitzungen des Zukunftsrats werden auf dieser Seite der Webseite „Baustelle Gemeinwohl“ dokumentiert.
Aktueller Prozess seit 2024 zur Umsetzung der einzelnen Baumaßnahmen
Die WBM hat begonnen, die Planung für die einzelnen Projekte vorzunehmen, die nach dem Ampel-System auf grün gestellt wurden. Ihre jeweiligen Planungen werden in Beteiligungsveranstaltungen öffentlich vorgestellt und die Stimmen von Anwohnenden gehört. Die Prozesse werden von der WBM auf einer Webseite dokumentiert.
Begleitet werden diese Einzelprozesse durch den „Zukunftsrat kommunaler Wohnungsbau Friedrichshain-West“, welcher anlassbezogen bisher einmal einberufen wurde.
Einen Überblick über sonstige bezirkliche Maßnahmen des Straßen- und Grünflächenamts (SGA) bietet die Beteiligungsplattform mein.berlin.de, bei der die Projektübersicht mit entsprechenden Filtern eingestellt werden kann:
Bericht zur ersten Sitzung des „Zukunftsrats Kommunaler Wohnungsbau Friedrichshain-West“
Am 19. Juni 2024 fand die erste Sitzung des „Zukunftsrats Kommunaler Wohnungsbau Friedrichshain-West“ im Café Sibylle in Friedrichshain statt. Organisiert vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg in Zusammenarbeit mit AKS Gemeinwohl und LokalBau,…
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