Natürlich müssen alle Veranstaltungen im Rahmen der StadtWERKSTATT Friedrichshain-Kreuzberg gemäß den Vorgaben zur SARS-CoV-2-Prävention stattfinden. Alle Beteiligten und Besucher*innen müssen sich deshalb zu jeder einzelnen Veranstaltung anmelden und einen negativen Test oder einen Nachweis der Impfung bzw. Genesung mitbringen.
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Von Ende Juli bis Anfang September findet das „Pilotprojekt StadtWERKSTATT Friedrichshain-Kreuzberg“ in der Adlerhalle auf dem Drogonerareal im Sanierungsgebiet Rathausblock statt.
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Seit 2017 wurden im Bezirk ca. 4.000 Wohnungen über Vorkauf, Abwendung oder präventiven Erwerb abgesichert. Das sind ca. 2,6 % der rund 150.000 Wohnungen im Bezirk. Damit ist der Anteil gemeinwohlorientierter Wohnungen von 25 % auf 28 % gestiegen.
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Der VorkaufsratXHain betrachtet die in diesem Jahr bereits zweimalige Ausübung des Vorkaufsrechts zu Gunsten von gemeinwohlorientierten privaten Dritten als angemessenes Vorgehen zum Schutz der Mieter*innen vor Verdrängung, insbesondere wenn keine anderen Optionen bestehen. Diese Strategie kann allerdings nur als ultima ratio zur Anwendung kommen und sollte, wie in beiden Fällen geschehen, mit großer Sorgfalt und in Abstimmung mit den betroffenen Hausgemeinschaften umgesetzt werden.
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Aktuell verschlechtert sich die Vorkaufsbilanz im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg massiv. Nach Angaben des Bezirksamtes lag die Erfolgsquote in den Jahren 2019 und 2020 bei über 60% der geprüften Fälle. In 2021 hingegen nur noch bei rund 30%. Diese Entwicklung dürfte in anderen Bezirken ähnlich sein und muss umgehend gestoppt werden.
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In den bisher aufgesetzten Förderprogrammen für Genossenschaften und für den genossenschaftlichen Anteilserwerb sind gute Ansätze erkennbar. In der Anwendung, Umsetzung und Verfügbarkeit der Fördermittel sind Verbesserungen möglich und notwendig. Im Sinne einer lösungsorientierten und pragmatischen Stadt- und Immobilienpolitik und zur Verbesserung der Situation für Unternehmen der gemeinwohlorientierten Immobilienwirtschaft (GI-Unternehmen), Mietende und Hinzukommende in Berlin, braucht es zusätzliche Maßnahmen.
Beitrag aufrufenEin Ansatz, der Situation der ständig neu in Verkaufsprozesse und Prüfverfahren geratenden Hausgemeinschaften gerecht zu werden, ist einen Vorkaufsrat zu gründen. Die Hausgemeinschaften können hier ankommen und werden mit ihren Fragen aufgefangen, um möglichst schnell und effektive handlungsfähig zu sein.
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Die Mitglieder des „Netzwerk GI“ machen in bester Kenntnis der heutigen realen Situation in Berlin konkrete Vorschläge zur operativen Verbesserung der Konzeptverfahren. Die Immobilienentwicklungen auf Grundstücken, die über die landeseigene Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) mittels Konzeptverfahren vermarktet werden, könnten wichtige Funktionen für die Sozialräume erfüllen, doch die Politik und Verwaltung setzt nach wie vor nicht die richtigen Rahmenbedingungen.
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Zur Abstimmung mit den BG-Plattform-Akteur*innen hat die Steuerungsgruppe einen Zeitplan vorgelegt, der alle wesentlichen Meilensteine von jetzt bis in einem halben Jahr enthält.
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Hinter der Plattform-Website besteht eine Informationsarchitektur, die grundlegend strukturiert ist. Die verwendeten Begriffe und Kategorien sind noch verhandelbar und können im Laufe des Betriebs angepasst werden.
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Am Abend des 30. November 2020 haben die anwesenden Akteur*innen in der „konstituierenden Sitzung“ beschlossen, gemeinsam eine Koop-Plattform zu gründen und zu erarbeiten. Der Prozess des Gemeinschaffens an der Plattform weiterhin für alle Akteur*innen offen und zugänglich ist, die sich für einen kooperativen, gemeinwohlorientierten Weg in der bezirklichen Stadtentwicklung engagieren oder dies künftig wollen.
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