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Veranstaltung

Vernissage zur Ausstellung „Vorkauf Communalisieren“

Di., 10. August 2021 , 21:00 22:00

Die Ausstellung „Vorkauf Communalisieren“ visualisiert die Betroffenheit und das Engagement von Mieter*innen, die im Rahmen der Prüfung des kommunalen Vorkaufsrechts aktiv werden. Unzählige Adressen, viele Bilder und Exposés von betroffenen und gesicherten Häusern, die von ebenso vielzähligen Hausgemeinschaften produziert wurden, laden zum Stöbern und Staunen ein.

Zum Abschluss und Ausklang der Veranstaltung »Communalisierung« in Xhain – Wie holen wir die Immobilien ins Gemeinwohl? wird die Ausstellung „Vorkauf Communalisieren“ eröffnet.

Konzept und Umsetzung

  • Julian Zwicker (GI-Stelle, AKS Gemeinwohl)
  • Felicita Zandl (Praktikantin, AKS Gemeinwohl)
  • Hausgemeinschaften aus Vorkaufhäusern in Friedrichshain-Kreuzberg

mit Unterstützung durch den VorkaufsratXHAIN

Veranstaltung im Netzwerk

Ist eine Veranstaltung zur Baustelle:

#6

Kommunale Vorkaufsrechte anwenden und ausweiten

Im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg wurde schon hunderte Wohnungen an Gesellschaften gegeben, die erhöhten Mieter*innenschutz gewähren, weil Investor*innen entsprechende Garantien nicht geben wollten.

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#6Die Hausgemeinschaft in der Zossener Straße 48 wollte Haus selbst über das Vorkaufsrecht übernehmen. (Foto: Sabine Mittermeier)

Beiträge zur Veranstaltung

zu Baustelle #6 | Baustelle #9

Ausübung des Vorkaufsrechts zu Gunsten privater Dritter als „ultima ratio“ qualifizieren

Der VorkaufsratXHain betrachtet die in diesem Jahr bereits zweimalige Ausübung des Vorkaufsrechts zu Gunsten von gemeinwohlorientierten privaten Dritten als angemessenes Vorgehen zum Schutz der Mieter*innen vor Verdrängung, insbesondere wenn keine anderen Optionen bestehen. Diese Strategie kann allerdings nur als ultima ratio zur Anwendung kommen und sollte, wie in beiden Fällen geschehen, mit großer Sorgfalt und in Abstimmung mit den betroffenen Hausgemeinschaften umgesetzt werden.

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zu Baustelle #6

Berlin braucht eine andere Zuschusspolitik für den wirksamen Schutz von Menschen und Häusern durch das kommunale Vorkaufsrecht!

Aktuell verschlechtert sich die Vorkaufsbilanz im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg massiv. Nach Angaben des Bezirksamtes lag die Erfolgsquote in den Jahren 2019 und 2020 bei über 60% der geprüften Fälle. In 2021 hingegen nur noch bei rund 30%. Diese Entwicklung dürfte in anderen Bezirken ähnlich sein und muss umgehend gestoppt werden.

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zu Baustelle #6

Entwicklung eines Vorkaufsrats

Ein Ansatz, der Situation der ständig neu in Verkaufsprozesse und Prüfverfahren geratenden Hausgemeinschaften gerecht zu werden, ist einen Vorkaufsrat zu gründen. Die Hausgemeinschaften können hier ankommen und werden mit ihren Fragen aufgefangen, um möglichst schnell und effektive handlungsfähig zu sein.

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